Momente der Geschichte#15 – 60 Jahre Europäische Union

Dieser Beitrag kommt zwar einen Tag verspätet, aber da gestern der 60. Jahrestag der Europäische Union war, gibt es heute den Eintrag!

Auch da ich selbst, wie schon in einem älteren Beitrag, den ich über die EU geschrieben erwähnt habe, ein starker Befürworter der EU und sogar ein goßer Vertreter der Idee der Vereinigten Staaten von Europa, Europäischer Bundesstaat, (Europäischer Föderalismus), bin und ich es daher sehr wichtig finde. Besonders in der Gegenwart, wo vor allem wieder ein extremer Nationalismus, Rechtspopulismus zum Vorschein kommt. 🙂

Viel Spaß! 😀

 

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60. Jahre Europäische Union:

 

Die Europäische Union (EU) ist ein Verbund von derzeit 28 Mitgliedstaaten. Außerhalb von Europa umfasst die EU auch einige Überseegebiete. Sie hat insgesamt mehr als eine halbe Milliarde Einwohner. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt ist der EU-Binnenmarkt der größte gemeinsame Wirtschaftsraum der Welt. Die EU stellt eine eigenständige Rechtspersönlichkeit dar und hat daher Einsichts- und Rederecht bei den Vereinten Nationen.[7]

Das politische System der EU, das sich im Zuge der europäischen Integration herausgebildet hat, basiert auf dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Es enthält sowohl überstaatliche als auch zwischenstaatliche Elemente. Während im Europäischen Rat und im Rat der Europäischen Union die einzelnen Staaten mit ihren Regierungen vertreten sind, repräsentiert das Europäische Parlament bei der Rechtsetzung der EU unmittelbar die Unionsbürger. Die Europäische Kommission als Exekutivorgan und der EU-Gerichtshof als Rechtsprechungsinstanz sind ebenfalls überstaatliche Einrichtungen.

Die Anfänge der EU gehen auf die 1950er Jahre zurück, als zunächst sechs Staaten die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gründeten. Eine gezielte wirtschaftliche Verflechtung sollte militärische Konflikte für die Zukunft verhindern und durch den größeren Markt das Wirtschaftswachstum beschleunigen und damit den Wohlstand der Bürger steigern. Im Lauf der folgenden Jahrzehnte traten in mehreren Erweiterungsrunden weitere Staaten den Gemeinschaften (EG) bei. Ab 1985 wurden mit den Schengener Abkommen die Binnengrenzen zwischen Mitgliedsländern geöffnet. Mit dem Vertrag von Maastricht wurde 1992 die Europäische Union gegründet, die damit Zuständigkeiten in nichtwirtschaftlichen Politikbereichen bekam. In mehreren Reformverträgen, zuletzt im Vertrag von Lissabon, wurden die überstaatlichen Zuständigkeiten der EU ausgebaut und die gemeinsamen Institutionen schrittweise in Ansätzen demokratisiert. Eine europäische Öffentlichkeit und Identität bildet sich indes erst allmählich heraus. Seit den 1980er Jahren wuchs mit den Kompetenzerweiterungen und dem damit einhergehenden Bedeutungsgewinn der EU auch die öffentliche Debatte über die EU selbst, wodurch auch EU-skeptische Positionen stärker Gehör fanden. Auch Austrittsszenarien wurden mit dem Vertrag von Lissabon ermöglicht und im Vereinigten Königreich 2016 via Referendum erwirkt.

Von den 28 EU-Staaten bilden 19 Staaten eine Wirtschafts- und Währungsunion. Im Jahr 2002 wurde eine gemeinsame Währung für diese Länder, der Euro, eingeführt. Im Rahmen des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts arbeiten die EU-Mitgliedstaaten in der Innen- und Justizpolitik zusammen. Durch die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik bemühen sie sich um ein gemeinsames Auftreten gegenüber Drittstaaten. Auch in weiteren Bereichen wie der Digitalpolitik arbeiten die EU-Mitglieder etwa im Zuge der Initiative Europa 2020 zusammen. Die Europäische Union hat Beobachterstatus in der G7, ist Mitglied in der G20 und vertritt ihre Mitgliedstaaten in der Welthandelsorganisation. Im Jahre 2012 wurde die Europäische Union mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.[8] Die verbreitetsten Sprachen in der EU sind Englisch, Deutsch und Französisch.

Geschichte:

Schon nach dem Ersten Weltkrieg gab es verschiedene Bestrebungen, eine Union europäischer Staaten zu bilden, etwa die 1922 gegründete Paneuropa-Union. Diese Bestrebungen blieben jedoch letztlich erfolglos.[9] Der entscheidende Ausgangspunkt für die europäische Integration wurde erst das Ende des Zweiten Weltkrieges: Durch eine Vernetzung der militärisch relevanten Wirtschaftssektoren sollte ein neuer Krieg zwischen den früheren Gegnern unmöglich gemacht und in der Folge auch die politische Annäherung und dauerhafte Versöhnung der beteiligten Staaten erreicht werden. Daneben waren auch sicherheitspolitische Erwägungen von Bedeutung: Im beginnenden Kalten Krieg sollten die westeuropäischen Staaten enger zusammengeschlossen und die Bundesrepublik Deutschland in den westlichen Block eingebunden werden.

Montanunion (1951):

Am 9. Mai 1950 schlug der französische Außenminister Robert Schuman vor, die gesamte französisch-deutsche Kohle- und Stahlproduktion einer gemeinsamen Behörde zu unterstellen.[11] Dieser Schuman-Plan führte am 18. April 1951 zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS, umgangssprachlich auch „Montanunion“) durch Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande.[12] Die Institutionen dieser EGKS bildeten den Kern der späteren EU: eine Hohe Behörde mit supranationalen Kompetenzen (aus der später die Europäische Kommission wurde), ein Ministerrat als Legislative (heute Rat der EU) und eine Beratende Versammlung (das spätere Europäische Parlament). Allerdings veränderten sich die Zuständigkeiten der verschiedenen Organe im Laufe der Integration – so hatte die Beratende Versammlung noch kaum Mitspracherechte, während das Europäische Parlament heute in den Bereichen, in denen das ordentliche Gesetzgebungsverfahren gilt, mit dem Rat gleichberechtigt ist.

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Foto: Wikipedia/Die sechs Gründungsmitglieder der EGKS im Jahr 1951

 

Römische Verträge (1957):

1957 bildeten die sogenannten Römischen Verträge den nächsten Integrationsschritt. Mit diesen Verträgen gründeten dieselben sechs Staaten die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) sowie die Europäische Atomgemeinschaft (EAG und Euratom).[13] Ziel der EWG war die Schaffung eines gemeinsamen Marktes, in dem sich Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräfte frei bewegen konnten. Durch die Euratom sollte eine gemeinsame Entwicklung zur friedlichen Nutzung der Atomenergie stattfinden.

EGKS, EWG und Euratom hatten zunächst jeweils eine eigene Kommission und einen eigenen Rat. Mit dem sogenannten Fusionsvertrag wurden diese Institutionen 1967 jedoch zusammengelegt und nun als Organe der Europäischen Gemeinschaften (EG) bezeichnet.[14]

Neben den Stationen fortschreitender Integration gab es aber auch Rückschläge und Phasen der Stagnation. So scheiterte der Plan einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) 1954 in der französischen Nationalversammlung.[15] In den 1960er Jahren bremste Charles de Gaulle als Präsident Frankreichs das Vorankommen der Gemeinschaft mit der sogenannten Politik des leeren Stuhls und mit seinem wiederholten Veto gegen den britischen Beitritt zur EWG.[16][17] In der ersten Hälfte der 1980er Jahre war es dann die britische Premierministerin Margaret Thatcher, die mit der Forderung nach einer Absenkung der britischen Beitragszahlungen weitere Integrationsfortschritte verhinderte.[17] Diese Phase stagnierender Integration wurde auch als Eurosklerose bezeichnet. Gleichwohl leisteten vereinzelte Erklärungen auch in dieser Zeit dem Gedanken der europäischen Integration immer wieder Vorschub, so etwa das am 14. Dezember 1973 beschlossene Dokument über die europäische Identität, in dem die neun Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften sich zur „Dynamik des europäischen Einigungswerks“ bekannten und die „vorgesehene Umwandlung der Gesamtheit ihrer Beziehungen in eine Europäische Union“ als gemeinsames Ziel bekräftigten.[18]

Erst Ende der achtziger Jahre gewann die Integration wieder an Dynamik. Mit der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) 1987 entwickelte die EWG unter dem Kommissionspräsidenten Jacques Delors den Plan eines Europäischen Binnenmarkts, in dem bis zum 1. Januar 1993 durch eine Angleichung des Wirtschaftsrechts sämtliche nationalen Hemmschwellen für den europaweiten Handel überwunden werden sollten.[19]

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Foto: Saal in den Musei Capitolini (Kapitolinischen Museen) in Rom, in dem am 29. Oktober 2004 die Europäische Verfassung unterzeichnet wurde und 1957 die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft mit den Römischen Verträgen formal gegründet worden war (Nahaufnahme von Statue und Tisch)/ Quelle und Urheber: Deutschsprachige Wikipedia, ursprünglicher Upload des selbst fotografierten Bilds durch Hadi/ GNU-Lizenz für freie Dokumentation

Vertrag von Maastricht (1992):

Das Ende der Ost-West-Konfrontation und die damit im Zusammenhang stehende Wiedervereinigung Deutschlands führten zu weiteren Integrationsschritten:[20] Am 7. Februar 1992 wurde der Vertrag von Maastricht zur Gründung der Europäischen Union (EU) unterzeichnet. Er trat am 1. November 1993 in Kraft. In dem Vertrag wurde zum einen die Gründung einer Wirtschafts- und Währungsunion beschlossen, die später zur Einführung des Euro führte; zum anderen beschlossen die Mitgliedstaaten eine engere Koordinierung in der Außen- und Sicherheitspolitik und im Bereich Inneres und Justiz. Zugleich wurde die EWG in Europäische Gemeinschaft (EG) umbenannt, da sie nun auch Zuständigkeiten in anderen Politikbereichen als der Wirtschaft erhielt (etwa in der Umweltpolitik)

Mit dem Vertrag von Amsterdam (1997 unterzeichnet) und dem Vertrag von Nizza (seit Februar 2003 in Kraft) wurde das Vertragswerk der EU erneut überarbeitet, um eine bessere Funktionsweise der Institutionen zu bewirken. Bis zum Vertrag von Lissabon besaßen lediglich die Europäischen Gemeinschaften, nicht aber die Europäische Union selbst[22] Rechtspersönlichkeit.

Durch das Ende des Kalten Krieges geriet auch die Überwindung der politischen Spaltung Europas in den Blickpunkt der EU. Schon zuvor war sie durch mehrere Erweiterungsrunden (1973, 1981, 1986, 1995) von sechs auf fünfzehn Mitglieder angewachsen; nun sollten auch die mittel- und osteuropäischen Länder, die zuvor dem Ostblock angehört hatten, Teil der Union werden.[23] Hierfür legten die EU-Mitgliedstaaten 1993 die sogenannten Kopenhagener Beitrittskriterien fest, mit denen Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und die bürgerlichen Grundfreiheiten als Grundwerte der Union definiert wurden.[24] 2004 und 2007 kam es schließlich zu den beiden Osterweiterungen, bei denen zwölf neue Mitglieder in die EU aufgenommen wurden.

Vertrag von Lissabon (2007):

Durch die Erweiterungsrunden drohte allerdings die politische Handlungsfähigkeit der EU zunehmend eingeschränkt zu werden: Erste Anpassungsreformen gab es – mit den üblichen Schwierigkeiten und Kompromissen – im Agrarsektor, bei der regionalen Strukturförderung und bei der Modifizierung des Britenrabatts. Im Hinblick auf das Institutionengefüge waren sie jedoch nur teilweise erfolgreich: Die Veto-Möglichkeiten für einzelne Mitgliedstaaten hätten eine Vielzahl von Entscheidungen blockieren können. Mit der Einführung des Verfahrens der verstärkten Zusammenarbeit durch die Verträge von Amsterdam und Nizza wurde eine Möglichkeit entwickelt, um einer solchen Blockade europäischer Entscheidungsprozesse entgegenzuwirken. Integrationswillige Mitgliedstaaten konnten nun in einzelnen Bereichen tiefergehende Einigungsschritte vollziehen, auch wenn sich die übrigen EU-Staaten nicht beteiligten: Als Vorbild dienten hierfür das Schengener Abkommen und die Währungsunion. Allerdings stieß dieses Konzept eines „Europas der verschiedenen Geschwindigkeiten“ auch auf Kritik, da es die EU zu spalten drohe. Ein weiterer Problempunkt war die Arbeitseffizienz der Europäischen Kommission: Stellten bis 2004 einzelne Mitgliedstaaten noch zwei Kommissare, wurde deren Anzahl nach der Osterweiterung auf einen Kommissar pro Land reduziert – dennoch wuchs die Kommission von neun Mitgliedern 1952 bis auf 27 Mitglieder 2007 an.

Seit der Finanzkrise ab 2007 und der daran anschließenden Eurokrise ist die Europäische Union partiell in wirtschaftliche und soziale Turbulenzen geraten, die das Verhältnis der auf Finanzhilfen angewiesenen Mitgliedstaaten zu den für Stützungsmaßnahmen in Frage kommenden teilweise belasten. Weitere neue Probleme für die Europäische Union ergeben sich aus der Flüchtlingskrise, die antieuropäische politische Strömungen stärkt und für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (den sogenannten Brexit) gemäß Referendum vom 23. Juni 2016 als mitursächlich angesehen wird.

2012 wurde der Europäischen Union der Friedensnobelpreis „für über sechs Jahrzehnte Beitrag zur Förderung von Frieden und Versöhnung, Demokratie und Menschenrechten in Europa“ zuerkannt.

Gründungsmitglieder:

Ursprung der heutigen Europäischen Union waren die 1951 und 1957 gegründeten Europäischen Gemeinschaften (EGKS, EWG und Euratom). Ihre Mitgliedstaaten waren Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und das Königreich der Niederlande.

Drei dieser Gründungsmitglieder – Belgien, die Niederlande und Luxemburg – beschlossen 1958 mit dem Benelux-Vertrag eine nochmals intensivierte Wirtschaftsgemeinschaft, die dem 1993 verwirklichten Europäischen Binnenmarkt als Vorbild dienen konnte.

Eine gewisse Bedeutung ist dieser Ausgangssituation immer noch zuzusprechen: So gelten die sechs Gründungsmitglieder im Allgemeinen als mögliche Integrationsvorreiter bei verschiedenen Konzepten einer abgestuften Integration

Erweiterungen:

1973 traten der Europäischen Gemeinschaft in der ersten Norderweiterung das Vereinigte Königreich, Irland und Dänemark bei. In Norwegen, das ebenfalls einen Beitrittsvertrag unterzeichnet hatte, wurde dessen Ratifizierung in einem Referendum von der Bevölkerung abgelehnt.

In den 1980er Jahren folgten Griechenland (1981), Portugal und Spanien (beide 1986) als Neumitglieder. Diese Staaten hatten teils schon seit langem eine Annäherung an die Europäischen Gemeinschaften gesucht, waren jedoch wegen ihrer autoritären Regierungen nicht zugelassen worden. Erst nach erfolgreichen Demokratisierungsprozessen konnten sie beitreten.

Mit der deutschen Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 vergrößerte sich die Zahl der Bürger innerhalb der Europäischen Gemeinschaft um die rund 16 Millionen neuen Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland, deren Staatsgebiet sich seitdem auch auf die Fläche der ehemaligen DDR erstreckt.

Schweden, Finnland und Österreich wurden 1995 mit der zweiten Norderweiterung in die kurz zuvor gegründete Europäische Union aufgenommen. In Norwegen stimmte am 28. November 1994 – trotz erneuter Regierungsbemühungen – bei einem Referendum wieder eine Mehrheit (52,2 %) der Abstimmenden (Wahlbeteiligung 88,8 %) gegen den Beitritt.[33]

Mit der ersten Osterweiterung traten am 1. Mai 2004 zehn Staaten der Europäischen Union bei. Darunter waren acht ehemals kommunistisch regierte mittel- und osteuropäische Staaten (Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowenien, Slowakei und Ungarn) sowie der im Mittelmeer gelegene Inselstaat Malta und die geographisch zu Asien gehörende Insel Zypern, diese jedoch faktisch nur mit dem griechischen Südteil. Am 1. Januar 2007 wurden als 26. und 27. Mitgliedstaat Rumänien und Bulgarien in die Union aufgenommen. Durch diese Erweiterung ist die Bevölkerung in der Europäischen Union seit 2010 auf über eine halbe Milliarde Menschen angewachsen. Am 1. Juli 2013 wurde Kroatien der 28. Mitgliedstaat.

Mitgliedstaaten der EU:

Belgien België/Belgique/Belgien BE
2 Bulgarien България BG
3 Dänemark Danmark DK
4 Deutschland Deutschland DE
5 Estland Eesti EE
6 Finnland Suomi/Finland FI
7 Frankreich France FR
8 Griechenland Ελλάδα, Ελλάς GR
9 Irland Éire/Ireland IE
10 Italien Italia IT
11 Kroatien Hrvatska HR
12 Lettland Latvija LV
13 Litauen Lietuva LT
14 Luxemburg Lëtzebuerg/Luxemburg/
Luxembourg
LU
15 Malta Malta MT
16 Niederlande Nederland NL
17 Österreich Österreich AT
18 Polen Polska PL
19 Portugal Portugal PT
20 Rumänien România RO
21 Schweden Sverige SE
22 Slowakei Slovensko SK
23 Slowenien Slovenija SI
24 Spanien España ES
25 Tschechien Česko CZ
26 Ungarn Magyarország HU
27 Vereinigtes Königreich United Kingdom GB
28 Zypern Κύπρος/Kıbrıs CY

 

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Foto: Wikipedia/Blau: 28 Mitgliedsstaaten/Gelb: Beitrittskandidaten

 

Flaggen der EU – Mitgliedsstaaten:

 

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Politisches System:

Das politische System der Europäischen Union hebt sich von einzelstaatlichen politischen Systemen deutlich ab. Als supranationaler Zusammenschluss souveräner Staaten besitzt die EU anders als ein Staatenbund eigene Souveränitätsrechte; andererseits haben die EU-Institutionen keine Kompetenz-Kompetenz – anders als ein Bundesstaat kann die EU also die Verteilung der Zuständigkeiten innerhalb ihres Systems nicht selbst gestalten. Gemäß dem Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung dürfen die EU-Organe nur in den Bereichen tätig werden, die in den Gründungsverträgen ausdrücklich genannt sind. Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat daher im Maastricht-Urteil 1993 den neuen Begriff Staatenverbund geprägt, um die EU staatsrechtlich zu charakterisieren.

Die beiden wichtigsten Verträge, auf denen die EU derzeit basiert, sind der Vertrag über die Europäische Union und der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV; früher EG-Vertrag). Man bezeichnet sie deshalb als europäisches Primärrecht. Das gesamte Sekundärrecht, das die EU selbst gemäß ihren eigenen Rechtsetzungsverfahren erlässt, ist aus diesen Verträgen und den darin genannten Kompetenzen abgeleitet.[47] Durch die Rechtspersönlichkeit, die die EU seit dem 1. Dezember 2009 besitzt, kann sie jedoch als Völkerrechtssubjekt in eigenem Namen (wenn auch grundsätzlich nur auf einstimmigen Beschluss des Rats für Auswärtige Angelegenheiten) internationale Verträge und Abkommen unterzeichnen. Über den neu geschaffenen Europäischen Auswärtigen Dienst kann sie diplomatische Beziehungen mit anderen Staaten aufnehmen und die Mitgliedschaft in internationalen Organisationen – etwa dem Europarat oder den Vereinten Nationen – beantragen.

Neben der EU gibt es außerdem die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom), die auf einem eigenen, 1958 geschlossenen Gründungsvertrag (dem Euratom-Vertrag) basiert. Nach der Auflösung von EGKS und EG ist die Euratom die letzte der noch bestehenden Europäischen Gemeinschaften. In ihren Strukturen ist sie jedoch vollständig an die EU angegliedert und teilt auch ihre Organe mit dieser.

Institutionen.

Das institutionelle Gefüge der EU ist seit ihren Anfängen 1952 im Wesentlichen konstant geblieben, allerdings veränderten sich die Kompetenzen der Organe im Einzelnen mehrmals. Rechtliche Grundlage für die Institutionen sind Titel III des EU-Vertrags sowie der Sechste Teil des AEU-Vertrags.

In vielerlei Hinsicht zeigt die EU typische Züge eines föderalen Systems, mit der Kommission als Exekutive und einer zweiteiligen Legislative aus dem Europäischen Parlament als Bürger- und dem Rat als Staatenkammer. Die wichtige Rolle des Rates orientiert sich an dem Konzept des Exekutivföderalismus, das auch die Bundesrepublik Deutschland prägt und weniger auf eine klassische Gewaltenteilung als auf Politikverflechtung abzielt. Im Vergleich mit den Gepflogenheiten in föderalen Nationalstaaten ist in der EU jedoch der Einfluss der unteren Ebene (hier also der Regierungen der Mitgliedstaaten) größer: So werden beispielsweise die Kommissionsmitglieder nicht vom Europäischen Parlament gewählt, sondern von den nationalen Regierungen nominiert und müssen vom Parlament nur bestätigt werden. Eine Besonderheit ist ferner der Europäische Rat, der alle drei Monate stattfindende Gipfel der Staats– und Regierungschefs. Diese Institution soll nach dem EU-Vertrag die allgemeinen politischen Leitlinien der Union vorgeben. Sie hat damit sehr großen Einfluss auf die Entwicklung der Union, obwohl sie formal nicht in deren Rechtsetzungsprozess eingebunden ist.

 

Die Überschriften führen mit einem Klick zur Wiki-Seite der jeweiligen Institution!!

 

Europäisches Parlament:

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Foto: Europäisches Parlament/Quelle: 078 Strasbourg/Urheber: jeffowenphotos/Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 2.0 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert.

 

Europäischer Rat:

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Foto: Europäischer Rat/Quelle:http://www.flickr.com/photos/minister-president/5555966067/in/set-72157626347814212/Urheber: Minister-president van Nederland / Prime Minister of the Netherlands/Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 2.0 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert.

 

Rat der Europäischen Union:

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Foto: Main meeting room of the Council of the European Union, (Justus Lipsius building, Brussels). Taken on EU open day 2007/Quelle: Eigenes Werk/Urheber: JLogan/Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

 

Europäische Kommission:

 

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Foto: EU-Flaggen vor dem Berlaymont-Gebäude, Sitz der Europäischen Kommission/Quelle: http://www.flickr.com/photos/10209472@N03/1854625464/Urheber:Amio Cajander/Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 2.0 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert.

 

Gerichtshof der Europäischen Union:

 

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Foto: Gerichtssaal im Europäischen Gerichtshof/Quelle: Eigenes Werk (own photo)/Urheber: Stefan64/Diese Datei ist unter den Creative-Commons-Lizenzen „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“,„2.5 generisch“,„2.0 generisch“,und „1.0 generisch“ lizenziert.

Europäischer Rechnungshof:

 

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Foto: Europäischer Rechnungshof auf dem Kirchberg, Luxemburg./Quelle: selbst erstellt/Urheber: VT98Fan/„Creative Commons Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen Deutschland in Version 3.0 (abgekürzt „CC-by-sa 3.0/de“) veröffentlicht.

 

Europäische Zentralbank:

 

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Foto: Quelle: Europäische Zentralbank / European Central Bank/Kiefer. from Frankfurt, Germany/Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 2.0 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert.

 

Donald Tusk – Präsident des Europäischen Rates:

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Foto: Donald Tusk/Quelle: Eigenes Werk/Urheber:Mateusz Włodarczyk – www.wlodarczykfoto.pl/Diese Datei ist lizenziert unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international“.

 

Antonio Tajani – Parlamentspräsident:

 

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Foto: Präsident des Europäischen Rates/Urheber: European People’s Party/Quelle: Members of the Presidency/Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 2.0 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert.

 

Jean-Claude Juncker – Kommissionspräsident:

 

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Foto: Jean-Claude Juncker at EPP Dublin Congress, 2014/Quelle: http://www.flickr.com/photos/eppofficial/12995014393/Urheber:  Factio popularis Europaea/Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 2.0 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert.

 

 

Unionsbürgerschaft:

Die Unionsbürgerschaft der Europäischen Union besitzen alle Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der Europäischen Union laut Art. 20 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Aus der Unionsbürgerschaft folgt eine Reihe von Rechten der Unionsbürger, insbesondere in den anderen Mitgliedstaaten, deren Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen.

Zu den Rechten gehören insbesondere: Freizügigkeit, Diskriminierungsverbot, Kommunalwahlrecht am Wohnort, Wahlrecht zum Europäischen Parlament, diplomatischer und konsularischer Schutz, Petitions- und Beschwerderecht und das Recht, in einer der Amtssprachen der Europäischen Union mit der EU zu kommunizieren und in der gleichen Sprache eine Antwort zu erhalten. Der Vertrag von Lissabon führte mit der europäischen Bürgerinitiative erstmals auch ein Instrument direkter Demokratie ein.

 

Biometriesche Reisepässe einzelner Staaten:

 

Foto: Reisepässe aus Österreich, Deutschland, Italien und Niederlande/Italienischer Reisepass: Quelle: Albanian_Italian_biometric_Passport.JPG/Urheber Albanian_Italian_biometric_Passport.JPG: Alblefter/derivative work: Fred the Oyster (talk)/ Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 3.0 nicht portiert“ lizenziert. /Niederländischer Reisepass: Quelle: Eigener Scan/Urheber: Blagomeni/ Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert

 

Europäische Wirtschafts- und Währungsunion:

Die Einführung einer gemeinsamen europäischen Währung (Art. 127 ff. AEUV) war bereits früh ein Diskussionsthema in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. Nachdem erste Versuche in diese Richtung, etwa der Werner-Plan von 1970, gescheitert waren, wurde schließlich auf der Grundlage des Vertrags von Maastricht der Euro als gemeinsame Währung eingeführt: 1999 für die Zentral- und Geschäftsbanken, 2002 als Barzahlungsmittel in allen beteiligten Mitgliedstaaten.

Allerdings sind nicht alle Staaten der EU auch Mitglieder der Währungsunion. Großbritannien und Dänemark haben bei den Verhandlungen für sich die Möglichkeit einer Nichtteilnahme vorbehalten, von der sie bisher auch Gebrauch machen. Alle anderen Staaten sind grundsätzlich zur Teilnahme verpflichtet, Voraussetzung hierfür ist aber die Erreichung bestimmter Bedingungen, die als maßgeblich für die Geldwertstabilität angesehen werden. Diese sogenannten Konvergenzkriterien sind im Stabilitäts- und Wachstumspakt festgehalten und beziehen sich auf Staatsverschuldung, Zinsniveau und Inflationsrate. Schweden vermeidet derzeit durch gezielte Nichteinhaltung dieser Konvergenzkriterien die Teilnahme an der Währungsunion, da eine Volksabstimmung 2003 gegen den Euro entschied. Von den 2004, 2007 und 2013 neu beigetretenen Ländern nehmen bisher Slowenien, Malta, die Republik Zypern, die Slowakei, Estland, Lettland und Litauen an der Währungsunion teil. Damit gehören der Eurozone seit 2015 19 Mitgliedstaaten an.

Bereits im Vorfeld der Euro-Einführung führten die Konvergenzkriterien zu einer im eingetretenen Ausmaß kaum erwarteten Angleichung in der Finanz- und Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten. Leitungsorgan der Währungsunion ist die nach dem Vorbild der Deutschen Bundesbank unabhängig gestellte Europäische Zentralbank. Die Koordination der Wirtschafts- und Finanzpolitik der Mitgliedstaaten übernimmt die sogenannte Eurogruppe, in der sich die Finanzminister der Eurozone treffen.

 

Euro – Geldscheine:

 

 

 

 

Euro – Münzen:

 

 

 

1 Euro Münzen von verschiedenen Ländern – Motive:

 

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Außen- und Sicherheitspolitik:

 

Ziel der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP, Art. 21 ff. EUV und Art. 205 ff. AEUV) sind die Wahrung der gemeinsamen Werte und Interessen der Union, die Stärkung der Sicherheit und des Friedens, die Förderung der internationalen Zusammenarbeit und die Stärkung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten. Anders als die meisten anderen Politikfelder der EU ist die GASP weitgehend intergouvernemental geprägt: Die Regierungen der Mitgliedstaaten legen einstimmig gemeinsame Strategien fest, bei deren Formulierung insbesondere das Europäische Parlament fast keine Mitspracherechte hat. Die europäische Außenpolitik ergänzt die Außenpolitik der Nationalstaaten, ersetzt sie aber nicht.

Allerdings liegt die praktische Verhandlungs- und Koordinierungsarbeit in der GASP größtenteils in der Hand des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik. Dieser ist zugleich Vizepräsident der Europäischen Kommission und (nicht stimmberechtigter) Vorsitzender im Rat für Auswärtige Angelegenheiten. Ihm unterstehen rund 130 Delegationen der Europäischen Union bei internationalen Organisationen und in Drittstaaten. Der Vertrag von Lissabon sieht zudem den Aufbau eines Europäischen Auswärtigen Dienstes vor, der sich aus diesen Delegationen sowie aus Personal des Ratssekretariats und der nationalen diplomatischen Dienste zusammensetzen und ebenfalls vollständig dem Hohen Vertreter untergeordnet sein soll (Art. 27 Abs. 3 EUV). Er hat dadurch operative Unabhängigkeit und kann im Rahmen der Vorgaben des Rates auch eigene Akzente setzen.

Während die GASP im diplomatischen Alltag immer wieder Erfolge aufweist und etwa bei Abstimmungen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen ein gemeinsames Vorgehen der EU-Staaten inzwischen die Regel ist, verfolgen die nationalen Regierungen bei internationalen Krisen noch immer häufig eigene Strategien. Dies führte etwa vor dem Irakkrieg 2003 zu einem heftigen diplomatischen Konflikt zwischen den EU-Mitgliedstaaten (siehe Irakkrise 2003).

Die internationalen Beziehungen der EU werden oftmals in bi- und multilateralen Abkommen geregelt, die auf die wirtschaftlichen, aber auch politischen Interessen beider Partner ausgerichtet sind. Neben den Abkommen mit den AKP-Staaten (siehe Entwicklungspolitik) existieren auch Übereinkünfte mit anderen regionalen Freihandelsorganisationen, beispielsweise mit den südostasiatischen ASEAN-Staaten, dem südamerikanischen Mercosur, der nordamerikanischen NAFTA u. a. Ein besonderes Verhältnis besteht zwischen der EU und den USA als den beiden weltweit größten Wirtschaftsblöcken und wichtigsten westlich-demokratischen Mächten. Auch mit Russland besitzt die EU seit 1994 ein besonderes Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA). Die weitere Entwicklung der russisch-europäischen Beziehungen ist jedoch unter den EU-Mitgliedstaaten umstritten.

Sicherheits- und Verteidigungspolitik:

Eine besondere Rolle nimmt schließlich die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP, Art. 42 ff. EUV) als Teil der GASP ein. Nach dem Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft 1954 fand die militärische Zusammenarbeit der westeuropäischen Staaten zunächst vor allem im Rahmen der NATO statt. Erst seit den neunziger Jahren bemühte sich die EU, auch eigenständige sicherheitspolitische Strukturen zu entwickeln. Hierfür stützte sie sich zunächst auf die Westeuropäische Union und entwickelte schließlich die GSVP. Diese soll sowohl die Neutralität bestimmter Mitgliedstaaten achten als auch mit der NATO-Zugehörigkeit anderer Mitgliedstaaten kompatibel sein. Die EU hat dabei den Charakter eines Defensivbündnisses; das heißt, im Fall eines bewaffneten Angriffs auf einen der Mitgliedstaaten müssen die anderen ihm Unterstützung leisten (Art. 42 Abs. 7 EUV).

Auch die GSVP hat einige spezielle Institutionen: das Politische und Sicherheitspolitische Komitee, den Militärausschuss, den Militärstab, den Ausschuss für die zivilen Aspekte der Krisenbewältigung und die EU-Planungszelle für zivile und militärische Belange. Außerdem existiert eine Europäische Verteidigungsagentur mit der Aufgabe, „zur Ermittlung von Maßnahmen zur Stärkung der industriellen und technologischen Basis des Verteidigungssektors“ beizutragen. Entscheidungen können grundsätzlich nur einstimmig im Rat der EU getroffen werden. Auch die sogenannte Passerelle-Regelung, durch die ansonsten Themen mit Einstimmigkeitserfordernis in den Bereich der Mehrheitsentscheidungen überführt werden können, ist auf die GSVP nicht anwendbar. Falls jedoch eine Gruppe von Mitgliedstaaten in der GSVP schneller voranschreiten möchte als andere, haben sie die Möglichkeit einer Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (Art. 46 EUV), die im Wesentlichen der Verstärkten Zusammenarbeit in anderen Politikfeldern entspricht.

FRONTEX:

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Foto: Hauptgebäude der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache Frontex./Quelle: Eigenes Werk/Urheber:Adrian Grycuk/Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Polen“ lizenziert

 

Foto: Eurofighter Typhoon/Airbus A400M/Eurocopter Tiger/Eurocopter Tiger: Quelle:Eigenes Werk/Urheber: Julian Herzog/Diese Datei ist lizenziert unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 4.0 international“.

 

 

Bevölkerung:

Auf Grundlage einer Schätzung von Eurostat lebten 2014 in der Europäischen Union 507.416.607 Einwohner auf der Fläche von 4.324.782 Quadratkilometern.[81] Die Europäische Union gehört damit mit einer Bevölkerungsdichte von 116 Einwohner/km² zu den dichtest besiedelten Regionen der Welt.

Der bevölkerungsreichste Mitgliedstaat ist Deutschland mit einer geschätzten Bevölkerung von 80,8 Millionen Einwohnern, der bevölkerungsärmste Mitgliedstaat ist Malta mit 0,4 Millionen Einwohnern. Die Geburtenraten in der Europäischen Union fallen mit durchschnittlich etwa 1,6 Kindern pro Frau sehr gering aus. Die höchsten Geburtenraten fallen auf Irland, wo es zu 16,876 Geburten pro Tausend Einwohnern und Jahr kommt und Frankreich mit 13,013 pro Tausend Einwohnern und Jahr. Deutschland besitzt die geringste Geburtenrate in der Europäischen Union mit 8,221 Geburten pro Tausend Einwohnern und Jahr.

Mitgliedstaat Bevölkerung Prozentual
zur EU
Fläche
km²
Prozentual
zur EU
Bevölkerungs-
dichte Ew./km²
Europäische Union Europäische Union 507.416.607 100 4.324.782 100 116,0
Belgien Belgien 11.203.992 2,21 30.510 0,7 352,0
Bulgarien Bulgarien 7.245.677 1,43 110.912 2,5 68,5
Dänemark Dänemark 5.627.235 1,11 43.094 1,0 128,1
Deutschland Deutschland 80.780.000 15,92 357.021 8,1 229,9
Estland Estland 1.315.819 0,26 45.226 1,0 29,6
Finnland Finnland 5.451.270 1,07 337.030 7,6 15,8
Frankreich Frankreich[82] 65.856.609 12,98 643.548 14,6 99,6
Griechenland Griechenland 10.992.589 2,17 131.957 3,0 85,4
Irland Irland 4.604.029 0,91 70.280 1,6 64,3
Italien Italien 60.782.668 11,98 301.320 6,8 200,4
Kroatien Kroatien 4.246.700 0,84 56.594 1,3 75,8
Lettland Lettland 2.001.468 0,39 64.589 1,5 35,0
Litauen Litauen 2.943.472 0,58 65.200 1,5 51,4
Luxemburg Luxemburg 549.680 0,11 2.586 0,1 190,1
Malta Malta 425.384 0,08 316 0,0 1.305,7
Niederlande Niederlande 16.829.289 3,32 41.526 0,9 396,9
Österreich Österreich 8.507.786 1,68 83.858 1,9 99,7
Polen Polen 38.495.659 7,59 312.685 7,1 121,9
Portugal Portugal 10.427.301 2,05 92.931 2,1 114,4
Rumänien Rumänien 19.942.642 3,93 238.391 5,4 90,2
Schweden Schweden 9.644.864 1,90 449.964 10,2 20,6
Slowakei Slowakei 5.415.949 1,07 48.845 1,1 110,8
Slowenien Slowenien 2.061.085 0,41 20.253 0,5 101,4
Spanien Spanien 46.507.760 9,17 504.782 11,4 93,4
Tschechien Tschechien 10.512.419 2,07 78.866 1,8 132,8
Ungarn Ungarn 9.879.000 1,95 93.030 2,1 107,8
Vereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich 64.308.261 12,67 244.820 5,5 251,7
Zypern Zypern 858.000 0,17 9.250 0,2 86,6

Städte:

In der Europäischen Union liegen 17 Millionenstädte. Mit der Metropolregion Rhein-Ruhr liegt die größte Metropolregion der Europäischen Union mit geschätzten 11 Millionen Einwohnern in Deutschland.

 

Millionenstädte der Europäischen Union (Hauptstädte in Fettschrift)
Rang Name Ein-
wohner
Fläche
(km²)
Ew. /
km²
Stand
1 London 8.416.535 1.572 5.354 30. Juni 2013[83]
2 Berlin 3.469.849 892 3.891 8. Dez. 2015[84]
3 Madrid 3.165.541 607 5.215 1. Jan. 2016[85]
4 Rom 2.651.040 1.285 2.063 31. Okt. 2013[86]
5 Paris 2.273.305 105 21.651 1. Jan. 2013[87]
6 Bukarest 1.883.425 228 8.260 20. Okt. 2011[88]
7 Wien 1.794.770 415 4.257 1. Jan. 2015[89]
8 Hamburg 1.760.433 755 2.315 30. Nov. 2014[90]
9 Budapest 1.754.000 525 3.306 1. Jan. 2015[91]
10 Warschau 1.739.586 518 3.358 30. Jun. 2015[92]
11 Barcelona 1.608.746 100 16.087 1. Jan. 2016[85]
12 München 1.402.455 310 4.524 30. Sep. 2013[93]
13 Mailand 1.315.416 160 8.221 31. Okt. 2013[86]
14 Sofia 1.301.683 492 2.646 31. Dez. 2012[94]
15 Prag 1.243.201 496 2.527 31. Dez. 2013[95]
16 Birmingham 1.092.330 268 4.076 30. Juni 2013[83]
17 Köln 1.046.680 405 2.584 30. Dez. 2014

 

Sprachen:

In der EU werden heute 24 Sprachen als offizielle Amtssprachen der Europäischen Union anerkannt, mit denen alle Gremien der EU kontaktiert werden können. Zuletzt wurden 2007 die Sprachen Irisch, Bulgarisch und Rumänisch und 2013 Kroatisch als weitere Amtssprachen anerkannt. Von den Amtssprachen werden Englisch, Französisch und Deutsch als interne Arbeitssprachen verwendet, um die Verständigung zwischen den Mitarbeitern der europäischen Institutionen zu erleichtern. Je nach Institution hat sich von diesen drei Arbeitssprachen jeweils eine Arbeitssprache als vorherrschend herausgebildet (zum Beispiel Englisch in der EZB). Im Europäischen Parlament können Redebeiträge in jeder Amtssprache gehalten werden und werden von Dolmetschern simultan übersetzt. Abgeordnete, Journalisten und andere Zuhörer können die Debatten über Kopfhörer verfolgen. Die Abgeordneten sprechen deshalb meist in ihrer Landessprache, Beamte und geladene Experten verwenden häufig Englisch oder Französisch.

 

Die sechs meistgesprochenen Sprachen in der Europäischen Union[98]
Sprache Amtssprache in Mitgliedstaat als Muttersprache gesprochen (Anteil an der Bevölkerung) als Fremdsprache gesprochen (Anteil an der Bevölkerung) Sprecher insgesamt in der EU (Anteil an der Bevölkerung)
Deutsch Deutschland Deutschland
Österreich Österreich
Luxemburg Luxemburg
Belgien Belgien
Italien Italien
18 % 14 % 32 %
Englisch Vereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich
Irland Irland
Malta Malta
13 % 38 % 51 %
Französisch Frankreich Frankreich
Belgien Belgien
Luxemburg Luxemburg
Italien Italien
14 % 14 % 28 %
Italienisch Italien Italien 13 % 3 % 16 %
Spanisch Spanien Spanien 9 % 6 % 15 %
Polnisch Polen Polen 9 % 1 % 10 %

 

Kultur:

Mit der gemeinsamen Kulturpolitik will die EU „einen Beitrag zur Entfaltung der Kulturen der Mitgliedstaaten unter Wahrung ihrer nationalen und regionalen Vielfalt sowie gleichzeitiger Hervorhebung des gemeinsamen kulturellen Erbes“ (Art. 167 AEUV) leisten. Das Ziel der kulturellen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten der EU wird oft unter dem Schlagwort des europäischen Kulturraums gefasst.

Ausdruck des kulturellen Engagements der EU waren in den Jahren 1996 bis 1999 die Programme Kaleidoskop (Förderung künstlerischer und kultureller Aktivitäten), Ariane (Förderung des Bereichs Buch, Lesen und Übersetzung) und Raphael (Förderung des kulturellen Erbes von europäischer Bedeutung). In den Jahren 2000 bis 2004 wurden im Rahmen des Nachfolgeprogramms Kultur 2000 insgesamt 167 Millionen Euro für Projekte ausgegeben, die auf einen gemeinsamen Kulturraum zielten.[101] Kultur 2000 wurde 2004 um zwei Jahre verlängert und wurde dann durch das Kulturförderprogramm 2007–2013 abgelöst. Der Großteil der EU-Fördermittel für Kultur von etwa 80 % kommt aus den EU-Strukturfonds, macht allerdings nur etwa 3 % aller Strukturfondsmittel aus.

Einen besonderen Akzent setzt die Aktion Kulturhauptstadt Europas. Dieser Titel wird seit 1985 jährlich einer oder zwei europäischen Städten verliehen, in denen im entsprechenden Jahr zahlreiche kulturelle Veranstaltungen stattfinden. Die so ausgezeichneten Städte erfreuen sich erhöhter Aufmerksamkeit. Gegenwärtig haben diesen Status die Städte Aarhus (Dänemark) und Paphos (Zypern) inne.

Der Europäische Filmpreis wird jährlich in über 20 Kategorien vergeben. Seit 1997 wurden dort nominierte Filme u.a. mit EU-Mitteln aus dem Programm MEDIA unterstützt.[102]

Symbole:

 

Europaflagge:

Die Europaflagge zeigt einen Kranz aus zwölf goldenen fünfzackigen Sternen auf azurblauem Hintergrund. Ihre Zahl symbolisiert nicht die Anzahl der Mitgliedstaaten, sondern soll „Vollkommenheit, Vollständigkeit und Einheit“ ausdrücken. Die Flagge wurde vom Europarat seit 1955, von der EG seit 1985 als offizielles Emblem gebraucht.

flag-1615136_960_720

 

Europahymne:

Die Europahymne ist die instrumentale Fassung des letzten Satzes der 9. Sinfonie von Ludwig van Beethoven. 1972 wurde die Melodie vom Europarat, 1985 von der EG als Hymne angenommen. Sie tritt neben die Nationalhymnen der Mitgliedstaaten und versinnbildlicht die Werte, die alle teilen, sowie die Einheit in der Vielfalt.

 

Europatag:

Der Europatag soll mit Veranstaltungen und Werbung an den Schuman-Plan vom 9. Mai 1950 erinnern, der heute als Grundstein der europäischen Einigung gilt. Auf dem Rat von Mailand 1985 wurde beschlossen, zur Erinnerung an dieses Ereignis jährlich den Europatag der Europäischen Union zu begehen, an dem nun seit 1986 zahlreiche Veranstaltungen und Festlichkeiten stattfinden. Daneben feiert der Europarat seit 1964 einen eigenen Europatag: Dieser ist jedoch vier Tage früher und erinnert an die Gründung dieser Institution am 5. Mai 1949.

 

Europamotto:

Das Europamotto ist der Leitspruch In Vielfalt geeint, der die gemeinsame, aber national unterschiedliche europäische Identität zum Ausdruck bringen soll. Er wurde 2000 im Zuge eines Wettbewerbs unter Schülern aus 15 europäischen Staaten ausgewählt.

Text/Infos/Angaben: Wikipedia

 

 

Mfg

Matthias 😀

 

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