Momente der Geschichte#19

2. Mai

 

1934: 

Im nationalsozialistischen Deutschen Reich tritt das Gesetz zur Änderung von Vorschriften des Strafrechts und des Strafverfahrens, das unter anderem die Bestimmungen zu Hoch- und Landesverrat verschärft und zur Aburteilung einen „Volksgerichtshof“ schafft, in Kraft.

 

Volksgerichtshof

 

Der Volksgerichtshof (VGH) wurde am 24. April 1934 als Sondergericht zur Aburteilung von Hoch- und Landesverrat gegen den NS-Staat in Berlin eingerichtet. 1936 wurde der VGH ein ordentliches Gericht.

 

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Bild: Kammergericht Berlin Hauptsaal über dem Eingang, in dem 1944 der Volksgerichtshof tagte, auch Freislersaal genannt/Urheber und Lizenz: Stippe/Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

 

Gründung

Nachdem im Reichstagsbrandprozess vor dem Reichsgericht der mutmaßliche Täter Marinus van der Lubbe zwar zum Tode verurteilt, drei mitangeklagte Funktionäre der Kommunistischen Partei aber freigesprochen worden waren, beschloss Adolf Hitler, politische Straftaten der unabhängigen Justiz zu entziehen, und ordnete die Bildung des von ihm so benannten „Volksgerichtshof“ an. Diese erfolgte durch Artikel III des Gesetzes zur Änderung von Vorschriften des Strafrechts und des Strafverfahrens vom 24. April 1934, das am 2. Mai des Jahres in Kraft trat (RGBl. I 1934, S. 341[1]). Am 24. April 1934 fand in der Prinz-Heinrich-Straße eine Versammlung hochrangiger Persönlichkeiten und NS-Funktionäre statt; auf dieser proklamierte NS-Justizminister Franz Gürtner den Volksgerichtshof für eröffnet.[2] Der Volksgerichtshof wurde zunächst als Sondergericht eingerichtet, welches am 1. August 1934 in Berlin die Arbeit aufnahm. Mit Gesetz vom 18. April 1936 (RGBl. I 1936, S. 369[3]) wurde der Volksgerichtshof in ein so genanntes ordentliches Gericht umgewandelt.

Berlin, Preußenhaus, Sitzung des Volksgerichtshofes

Bild: Eröffnung des Volksgerichtshofs im Gebäude des Preußischen Landtags in Berlin am 1. Juli 1934 durch Reichsjustizminister Franz Gürtner (am Rednerpult links). Geschäftsführender Präsident Fritz Rehn und Vizepräsident Wilhelm Bruner auf der Empore/ Urheber und Lzenz: Namensnennung: Bundesarchiv, Bild 102-16037 / CC-BY-SA 3.0/Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

 

Zuständigkeit und Verfahren

Seine Aufgabe war zunächst die Aburteilung von Hochverrat und Landesverrat und wurde später auf weitere Strafvorschriften ausgeweitet. Spruchkörper des Gerichts waren bis zu sechs Senate. Ein Senat setzte sich aus zwei Berufsrichtern und drei sogenannten Volksrichtern, in der Regel Parteifunktionären, Offizieren oder hohen Beamten, zusammen. Die Richter wurden von Adolf Hitler ernannt. Als Richter wurde nur berufen, wer als zuverlässig im nationalsozialistischen Sinne galt.

Organisation und Gerichtsverfahren waren – unter Missachtung rechtsstaatlicher Grundsätze – auf kurze Prozesse ausgerichtet. Gegen die Entscheidung des Volksgerichtshofes war kein Rechtsmittel zulässig (Art. III § 5 Abs. 2 des Gesetzes vom 24. April 1934, s. o.).

Eine freie Wahl des Verteidigers bestand nicht. Der Angeklagte musste sich die Person des Verteidigers vom Vorsitzenden des Senats genehmigen lassen (Art. IV § 3 des Gesetzes vom 24. April 1934). Verteidiger und Angeklagter erhielten oft erst einen Tag oder gar wenige Stunden vor der Hauptverhandlung Kenntnis von den Anklagevorwürfen. Beide kannten einander bis dahin oft nicht oder konnten keinen Kontakt zueinander aufnehmen.

Der Verurteilte erhielt in Hoch- und Landesverratssachen keine Abschrift des Urteils. Er durfte lediglich unter Aufsicht eines Justizbeamten Einsicht nehmen.

Der Volksgerichtshof tagte zunächst im Preußischen Landtag in der Prinz-Albrecht-Straße 5 (heute Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße 5). Der Volksgerichtshof zog 1935 zur Bellevuestraße 15 in das Königliche Wilhelms-Gymnasium nahe dem Potsdamer Platz um. Einige Prozesse wurden im Kammergericht in Berlin-Schöneberg geführt. Hier fand auch der Schauprozess am 8. August 1944 gegen Unterstützer des Attentats vom 20. Juli 1944 statt. Auf Hitlers Befehl hin wurde dieser Prozess gefilmt.

Daneben, zunehmend mit fortschreitendem Kriege, urteilte der Volksgerichtshof in verschiedenen Städten des Deutschen Reiches – weniger, um es dem Gerichtspräsidenten Roland Freisler zu ermöglichen, seine Urteile in besonderer Weise vor der jeweils sorgfältig ausgewählten und in großer Anzahl hergestellten Öffentlichkeit zu verkünden, sondern aus ganz „praktischen“ Erwägungen: Die Zahl der anhängigen Verfahren, häufig gegen eine Mehrzahl von – fast ausnahmslos inhaftierten – Angeklagten gerichtet, nahm enorm zu. Der Transport der in aller Regel tatort- und wohnsitznah (beispielsweise in Konzentrationslagern) einsitzenden Häftlinge zum Gerichtsort war unerwünscht und hätte vor allem den Volksgerichtshof ebenso logistisch überfordert wie derjenige der ebenso in aller Regel ortsnah wohnhaften ehrenamtlichen Richter. Aus diesem Grunde sprach der Volksgerichtshof insgesamt, und nicht nur der 1. Senat unter Freislers Vorsitz, zunehmend im Umherziehen „Recht“.

Der Volksgerichtshof hatte am 1. Januar 1943 47 Berufsrichter und 95 ehrenamtliche Richter, darunter 30 Offiziere, vier Polizeioffiziere und 48 SA-, SS, NSKK- und HJ-Führer. 1944 war die Zahl der ehrenamtlichen Beisitzer auf 173 gestiegen. Am VGH waren 179 Staatsanwälte tätig.

Volksgerichtshof

Bild: Dienstbrief des Oberreichsanwaltes beim Volksgerichtshof

 

Aufgabe

Dieses Sondergericht hatte eine „volkshygienische Aufgabe“, so sein dritter Präsident, der seit 1942 als Reichsjustizminister amtierende Otto Georg Thierack. Es sollte die „Seuchengefahr“, die von den Angeklagten ausging, bekämpfen. Am 5. Januar 1943 bei der Einführung des neuen Oberlandesgerichtspräsidenten von Stettin erläuterte Thierack dies im typisch nationalsozialistischen Vokabular: Es komme darauf an, „den gesunden Körper unseres Volkes unter allen Umständen unversehrt und kräftig zu erhalten“.

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Bild: Amtseinführung von Roland Freisler (links) durch Amtsvorgänger und Reichsjustizminister Otto Georg Thierack/ Urheber und Lizenz: Namensnennung: Bundesarchiv, Bild 183-J03230 / CC-BY-SA 3.0/Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

 

Der Volksgerichtshof als Instrument des Justizterrors

 

Die Zahl der Todesurteile stieg mit Kriegsbeginn 1939 sprunghaft an. 1936 ergingen elf Todesurteile, 1943 waren es 1662, etwa die Hälfte der überhaupt vor dem Volksgerichtshof angeklagten Personen. Bis 1945 wurden rund 5200 Todesurteile vollstreckt. Für eine Verurteilung genügten Vergehen wie gegen die Verordnung über außerordentliche Rundfunkmaßnahmen, also die Verbreitung von Nachrichten abgehörter „Feindsender“, abwertende Bemerkungen über den Führer (Hitler) oder Zweifel am sogenannten „Endsieg“.

Im August 1942 wurde Roland Freisler Präsident des Volksgerichtshofs. Er führte seine Verhandlungen mit besonderem Fanatismus und demütigte die Angeklagten in besonderem Maße. Sein Senat verhängte besonders oft Todesurteile. Das Gebäude Bellevuestraße 15 wurde bei dem schweren Luftangriff der USAAF vom 3. Februar 1945 zerstört. An dem Tag fand die Verhandlung gegen den späteren Richter am Bundesverfassungsgericht Fabian von Schlabrendorff statt. Wegen eines Luftangriffs wurde Freisler auf dem Fluchtweg in den nächsten Luftschutzkeller tödlich verletzt. Bei seiner Beerdigung gab es nur sehr wenige Kondolierende für die Ehefrau.

Der Volksgerichtshof verurteilte unter anderem Mitglieder von den Widerstandsgruppen Rote Kapelle, Bästlein-Jacob-Abshagen-Gruppe, Weiße Rose, Edelweißpiraten, Kreisauer Kreis und die Verschworenen des Attentats vom 20. Juli 1944 um Oberst Graf Stauffenberg.

 

 

1989:

Ungarn öffnet seine Westgrenze und beginnt den Abriss der Grenzbefestigungen zu Österreich. Damit beginnt der Fall des „Eisernen Vorhangs“.

Öffnung des Eisernen Vorhangs

 

In Europa wurden die Grenzanlagen entlang des Eisernen Vorhangs zuerst von Ungarn ab dem 2. Mai 1989 abgebaut. Die symbolische Öffnung eines Grenzzaunes am 27. Juni 1989 durch die Außenminister Alois Mock und Gyula Horn bei Sopron gilt als erste „offizielle“ Öffnung des Eisernen Vorhangs.[18] Die Ungarn wollten aber trotz symbolischen Abbaues des Zaunes durch verstärkte Bewachung der Grenze die Bildung einer grünen Grenze verhindern beziehungsweise die Sicherung ihrer Westgrenze technisch anders lösen.[19] Weder wurden durch den Abbau der veralteten ungarischen Grenzanlagen die Grenzen geöffnet noch wurden die bisherigen strengen Kontrollen beseitigt und die Abschottung durch den Eisernen Vorhang war über dessen ganze Länge noch voll intakt.[20]

Die Öffnung eines Grenztors zwischen Österreich und Ungarn beim Paneuropäischen Picknick am 19. August 1989 setzte dann eine Kettenreaktion in Gang an deren Ende es keine DDR mehr gab und der Ostblock zerfallen war.[21] Dabei gelangten als erste Massenflucht 661 Ostdeutsche über die Grenze von Ungarn nach Österreich.[22] Das Paneuropa Picknick entwickelte sich aus einem Treffen von Ferenc Mészáros vom Ungarischen Demokratischen Forum (MDF) und des Präsidenten der Paneuropa-Union Otto von Habsburg im Juni 1989. Die lokale Organisation in Sopron übernahm das Ungarische Demokratische Forum, die sonstigen Kontakte liefen über Otto Habsburg und den ungarischen Staatsminister Imre Pozsgay. Für das geplante Picknick wurde umfassende Werbung durch Plakate und Flugzettel unter den DDR-Urlaubern in Ungarn gemacht. Die Paneuropa-Bewegung ließ tausende Flugzettel verteilen, mit denen zu einem Picknick nahe der Grenze bei Sopron eingeladen wurde. Viele der DDR-Bürger verstanden die Botschaft und kamen angereist.[23] Es war die größte Fluchtbewegung aus Ost-Deutschland seit dem Bau der Berliner Mauer.[24]

Diese sahen im geplanten Picknick eine Chance, die Reaktion Gorbatschows auf eine Grenzöffnung am Eisernen Vorhang zu testen.[25] Dabei wurde insbesondere geprüft, ob Moskau den in Ungarn stationierten sowjetischen Truppen den Befehl zum Eingreifen geben würde.[26] Denn noch im Frühjahr 1989 gab es innerhalb der Sowjetunion in Tiflis und im Baltikum Armeeeinsätze gegen Demonstrationen[27] und war es im Sommer 1989 unklar ob die Sowjetunion oder andere Ostblockstaaten militärisch intervenieren würden, falls es zu einer ungelegenen antikommunistischen und antisowjetischen Entwicklung käme.[28] So begrüßte am 4. Juni 1989 die DDR-Führung öffentlich die gewaltsame Niederschlagung der Studentenproteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking, was als Drohung zu verstehen war, dass solches auch in der DDR denkbar wäre.[29] Gemäß einem Bericht des damaligen Budapester Botschafters der DDR Gerd Vehres vom 11. August 1989 wurde das zweckmäßige Verhalten zum zukünftigen Paneuropa-Picknick durch die Botschafter der Ostblockstaaten verschieden beurteilt und durch den Botschafter auf die besondere Problematik der Folgen durch die beim Picknick geplante vollständigen Grenzöffnung hingewiesen.[30]

Erich Honecker diktierte nach dem Paneuropa Picknick dem Daily Mirror vom 19. August 1989 „Habsburg verteilte Flugblätter bis weit nach Polen hinein, auf denen die ostdeutschen Urlauber zu einem Picknick eingeladen wurden. Als sie dann zu dem Picknick kamen, gab man ihnen Geschenke, zu essen und Deutsche Mark, dann hat man sie überredet, in den Westen zu kommen.“ Obwohl die Operativgruppe des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR, der Präsenz der Stasi in Ungarn, Informationen über das Paneuropäische Picknick hatte, reagierten die Offiziere nicht und der Stasi blieb nichts weiter übrig, als den Rücktransport der verlassenen Fahrzeuge zu organisieren.[31] Auch der ungarische Staatssicherheitsdienst wußte laut seiner Akten schon seit dem 10. Juli 1989, dass aufgrund eines Vorschlages von Otto von Habsburg an der Grenze eine Veranstaltung geplant ist beziehungsweise informierte dann auch am 31. Juli 1989 die ungarische Abwehr gegen die innere Reaktion ihre Vorgesetzten über die Vorbereitungen des Soproner Paneuropäischen Picknicks.[32]

Diese durch Massenmedien verbreitete Grenzöffnung löste dann die nachfolgenden Ereignisse aus. Drei Tage nach dem Paneuropäischen Picknick überwanden 240 Menschen die österreichisch-ungarische Grenze und nur teilweise versuchten ungarische Grenztruppen Grenzübertritte mit Waffengewalt zu verhindern.[33] Während immer mehr Ostdeutsche, durch die mediale Verbreitung der Flucht beim Paneuropa Picknick informiert, nun erfolgreich auf eigene Faust flüchteten, gab es am 23. und 24. August 1989 Versuche mit einem Retro-Picknick den Erfolg vom 19. August zu wiederholen. Habsburg bzw. Pozsgay waren bei diesen Retro-Veranstaltungen nicht beteiligt und die ungarische Abwehr verhinderte dort teils mit Warnschüssen den Grenzübertritt und schickte die DDR-Bürger zurück.[34] Aber mit der Massenflucht beim Paneuropäischen Picknick, dem daraufhin zögernden Verhalten der SED-Spitze und dem Nichteingreifen der Sowjetunion brachen dann die Dämme. Nun machten sich die medial informierten Ostdeutschen zu Zehntausenden nach Ungarn auf, das nun nicht mehr bereit war, seine Grenzen völlig dicht zu halten beziehungsweise seine Grenztruppen zur Anwendung von Waffengewalt zu verpflichten. Die Führung der DDR in Ostberlin wagte auch nicht, die Grenzen des eigenen Landes völlig zu verriegeln.[35]

Der zunehmende Druck durch fluchtwillige DDR-Bürger führte in der Folge dazu, dass in der Nacht von 10. auf den 11. September 1989 die ungarischen Behörden keine Kontrollen an der Westgrenze zu Österreich durchführten und dadurch eine Massenflucht von DDR-Bürgern, die nahe der Grenze in Lagern verharrten, nach Österreich ermöglichten. Zunehmend versuchten Flüchtlinge dann auch über westdeutsche Botschaften in Budapest, Prag und Warschau in den Westen zu gelangen.[36] Bis zum Fall der Berliner Mauer verließen etwa 50.000 Menschen die DDR in Richtung Bundesrepublik Deutschland.[37]

Die Öffnung der Berliner Mauer am 9. November 1989 und der innerdeutschen Grenze in den Tagen danach war ein wichtiger Meilenstein beim Zerfall des Eisernen Vorhangs; erstere gilt auch als ein Symbol für das Ende des Kalten Krieges. Auch die Tschechoslowakei baute ihre Grenzbefestigungen noch im Dezember desselben Jahres ab. Die Kettenreaktion, die ausgehend vom Paneuropa Picknick am Eisernen Vorhang, die Macht der Kommunisten im Ostblock vollkommen erodierte, bewirkte bis zum Dezember 1989 einen Regierungssystemwechsel in der DDR, in Polen, in Ungarn, in der Tschechoslowakei, in Bulgarien und in Rumänien.

Heute sind viele ehemalige Grenzstreifen-Gebiete Biotope. Das Projekt Grünes Band Europa versucht, einen möglichst zusammenhängenden Biotopverbund entlang der 8500 km langen ehemaligen Grenzen zu schaffen. Auf dem Geländestreifen entlang der ehemaligen deutsch-deutschen Grenze entstand im Rahmen Grünes Band Deutschland ein fast 1400 km langer Grüngürtel.

 

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Bild: Durchbruch von Ungarn nach Österreich am 19. August 1989/Urheber und Lizenz: Wik1966total/Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

 

Berlinermauer

Bild: Symbol des Eisernen Vorhangs:
die Berliner Mauer/Urheber und Lizenz: Namensnennung: Noir aus der deutschsprachigen Wikipedia/Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

 

Angaben/Text und Bilder von der Wikipedia

 

Mfg

Matthias 😀

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